Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen

1. Allgemeines

Unsere Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen liegen allen Angeboten und Verträgen zugrunde.Abweichende Bedingungen des Käufers sind nur wirksam, wenn sie von uns schriftlich bestätigt wurden.

2. Preise und Lieferung

Unsere Preise verstehen sich netto, freibleibend, ab Oberhausen, Bad Schwartau, gesetzlicher Mehrwertsteuer. Ab EUR 100,-- Auftragswert (ausschließlich Mehrwertsteuer) pro Abladestelle und Liefertermin liefern wir FREI HAUS. Davon ausgenommen sind Sonderanfertigung wie Becher oder Tischsets. beziehungsweise bei Lieferung ins Ausland FREI DEUTSCHE GRENZE, wobei die Wahl des Transportträgers jeweils uns überlassenbleibt. Bei Auftragswerten unter EUR 100,-- erfolgen die Lieferungen ab Oberursel, Bad Schwartauwobei pro Paket ein anteiliger Porto- u. Frachtanteil berechnet wird. Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Käufers, auch bei Franko-Lieferungen. Der Versand erfolgt nach unserem Ermessen auf dem sicheren Weg. Falls vom Käufer eine besondere Versandart gewünscht wird, gehen Mehrkosten zu seinen Lasten.Wir sind zu Teillieferungen jederzeit berechtigt, die Lieferkonditionen für einen Auftrag behalten auch für eventuelle Teil- und Nachlieferungen Gültigkeit. Sofern ein erteilter Auftrag vom Käufer vor Auslieferung storniert wird, sind wir berechtigt, uns bereits entstandene Kosten dem Käufer in Rechnung zu stellen. Die genannten Lieferzeiten sind unverbindlich. Fixaufträge werden nicht anerkannt. Schadenersatzansprüche oder sonstige Ansprüche wegen verspäteter Lieferung sind auch nach Ablauf einer vom Käufer genannten Nachfrist ausgeschlossen. Reklamationen können nur innerhalb 8 Tagen nach Empfang der Ware berücksichtigt werden. Transportschäden müssen sofort nach Erhalt der Ware dem Transportträger gemeldet werden. Bei berechtigten Reklamationen erfolgt Umtausch, es besteht kein Anspruch auf Gutschrift. Änderungen in Farbe und Design der Artikel müssen wir uns vorbehalten. Alle Größenangaben beziehen sich auf Circa – Maße.

3. Zahlungsbedingungen

Sämtliche Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Skontoabzug zahlbar. Wir behalten uns die ausschließliche Lieferung gegen Vorkasse bzw. Nachnahme im Einzelfall frei. Die Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir endgültig über den Betrag verfügen können; bei Banklastschrift, Scheck- und Wechselzahlung erst nach unwiderruflicher Gutschrift bei uns.Bei Zahlungsverzug des Käufers werden unsere sämtlichen gegen ihn bestehenden Forderungen sofort in bar zur Zahlung fällig, ungeachtet angenommener Wechsel oder eingeräumter Zahlungsziele. Das Gleiche gilt, wenn uns Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Käufers in Frage stellen.Ungerechtfertigte Abzüge werden keinesfalls anerkannt und in jedem Falle nachgefordert. Bei Überschreitung der Zahlungsfristwerden die üblichen bankgemäßen Verzugszinsen berechnet. Wechsel werden nur nach vorheriger Vereinbarung in Zahlunggenommen. Unsere Vertreter sind nur inkassoberechtigt, wenn sie eine entsprechende Vollmacht vorweisen können.

4. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Verbindlichkeiten des Käufers aus der Geschäftsbeziehung mit unsunser Eigentum. Die Verpfändung oder Sicherheitsübereignung der Ware ist unzulässig. Sollte die Pfändung, ein Arrest, eineSequestration oder ein Konkursantrag von dritter Seite drohen, hat der Käufer uns hierüber unverzüglich zu unterrichten und dasVorbehaltseigentum gegen Wegnahme zu sichern. Sollte er dies unterlassen, haftet er, bei juristischen Personen derengesetzlicher Vertreter, persönlich für alle Nachteile, die uns hieraus entstehen.Der Käufer tritt alle Ansprüche aus dem Weiterverkauf der Ware im Voraus an uns ab und verpflichtet sich, auf Anfrageunverzüglich Namen und Anschriften seiner Abnehmer bekanntzugeben. Wir sind berechtigt, diesen Abnehmern dieVorausabtretung offenzulegen und die Forderungen für uns einzuziehen.Die Hingabe von Schecks und Wechseln sowie die Zustimmung zur Banklastschrift durch den Käufer stellt keine Erfüllung derKaufpreisschuld dar. Unser Eigentumsvorbehalt bleibt somit bestehen, bis die Scheck-, Wechsel- beziehungsweiseLastschriftbeträge unwiderruflich bei uns gutgeschrieben sind.

5. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtstand für beide Teile ist Lübeck / Bad Homburg soweit der Käufer Vollkaufmann ist. Dies gilt auch für eineventuelles Mahnverfahren. Das Vertragsverhältnis unterliegt dem deutschen Recht.

6. Teilnichtigkeit

Sollte eine Regelung der vorstehenden Verkaufs-, Liefer- und Zahlungsbedingungen wegen Verstoßes gegen gesetzliche Vorschriften nichtig sein, so bleibt davon die Wirksamkeit der anderen Regelungen unberührt.

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